Von Woche zu Woche

So ist das nun mal

Ein Richter habe Sabine Blümel zu Salzwedels neuer Bürgermeisterin gemacht. Und außerdem habe der Stadtrat seine Einsprüche gegen die Stichwahl vom 8. März mehrheitlich anerkannt.

Und deshalb müsste der Stadtrat dem Urteil des Magdeburger Verwaltungsgerichtes von dieser Woche widersprechen. Das meint zumindest Christian Franke. Der grüne Stadtrat ärgert sich auch darüber, dass er vom Verwaltungsgericht nicht gehört wurde. Schließlich habe er die Einsprüche auf den Weg gebracht.

Ulrike Meineke

Nachdem das Gericht die Stimmen von zwei Pretzierern, die noch nicht lange genug im Ort wohnten um wählen zu dürfen, für ungültig erklärt hatte, wurde die dritte strittige Stimme einer Briefwählerin zum Zünglein an der Waage. Und weil Franke mit dieser Frau gesprochen hat, das Gericht aber seine Aussage nicht hören wollte, könnte Franke nun zum Zünglein an der Waage werden.

Denn eine Befragung einzelner Fraktionschefs des Stadtrates hat ergeben, dass die Mehrheit das Urteil des Magdeburger Verwaltungsgerichtes wohl akzeptieren wird, das Sabine Blümel mit nur einer Stimme Vorsprung auf Sabine Danicke als gewählte Bürgermeisterin sieht.

Bei Christian Franke sieht es nicht so aus, als würde er klein beigeben, auch wenn er noch keine endgültige Entscheidung getroffen hat. Als Einspruchsführer gegen die Bürgermeister-Stichwahl kann er gegen das Urteil angehen. Dann würde das Gericht möglicherweise nochmals prüfen, ob die Stimme der Briefwählerin gültig ist oder nicht.

Moniert worden war, dass sie angeblich nicht geheim wählen konnte, weil ihr im Salzwedeler Bürgercenter ein Schreibtisch zum Ausfüllen der Unterlagen zugewiesen worden war. Das Magdeburger Verwaltungsgericht sah das jedoch als nicht erwiesen an und erklärte ihre Stimme für gültig.

Natürlich ist es mehr als knapp, wenn ein Kandidat mit nur einer Stimme Vorsprung gewinnt. Aber so ist das nun mal.

Die Demokratie hat entschieden, ein Gericht hat geprüft und ebenfalls entschieden. Das sollten nun auch die Danicke-Sympathisanten wie Christian Franke akzeptieren. Nicht ein Richter hat Sabine Blümel zur Bürgermeisterin gemacht. Die Salzwedeler Wähler waren es, wenn auch denkbar knapp.

Von Ulrike Meineke

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