Sprecherwechsel bei Interessenvertretung der altmärkischen Kommunen / Protest gegen Passus

Nico Schulz führt das Städtenetz

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Nico Schulz (vorne Mitte) löst Konrad Fuchs (vorne rechts) als Sprecher des altmärkischen Städtenetzes ab. Und das erstmal für ein Jahr.

Gardelegen. Nico Schulz, Osterburgs Bürgermeister, ist für ein Jahr Sprecher des altmärkischen Städtenetzes. In diesem Gremium sind die altmärkischen Kommunen vertreten. Die jeweiligen Bürgermeister bzw.

Verwaltungschefs treffen sich mehrmals im Jahr, um Erfahrungen auszutauschen und auch gemeinsame Wege zu beschreiten.

Wie beim an der politischen Basis umstrittenen Passus gegen Interessenkonflikte. Das Land Sachsen-Anhalt hat angeordnet, dass sämtliche Kommunalpolitiker – nicht nur Stadträte, sondern auch berufene Bürger – unterschreiben müssen, bei Entscheidungen in politischen Gremien mögliche Interessenskonflikte außen vor zu lassen. Dies sehen viele Bürgermeister als Pauschalverdacht für Mandatsträger an. Zwar werde man sich, so erklärte der bisherige Sprecher des Städtenetzes, Gardelegens Bürgermeister Konrad Fuchs, den Vorgaben des Landes fügen. Ansonsten gäbe es für die Kommunen nämlich kein EU-Fördergeld mehr. Aber mit dem gleichzeitigen Hinweis, dass dieser Anti-Korruptions-Passus in anderen Bundesländern wie in Sachsen gar nicht existiere.

An der Spitze des Städtenetzes sitzt ab sofort Nico Schulz. Der Bürgermeister von Osterburg erklärte sich bereit, diesen Vorsitz für zunächst ein Jahr zu übernehmen. Anlass ist das Ausscheiden von Konrad Fuchs aus dem Gardelegener Rathaus. Fuchs war bisher Sprecher des Städtenetzes und leitete gestern letztmalig eine Sitzung. Durch seinen Rückzug wird der Posten frei. Auf Vorschlag des Klötzer Bürgermeisters Matthias Mann übernimmt Nico Schulz für erstmal ein Jahr dieses Amt. Mit der Option eines jährlichen Sprecherwechsels.

An der gestrigen Städtenetz-Sitzung nahmen neben Fuchs und Schulz noch Salzwedels Oberbürgermeisterin Sabine Danicke, die Bürgermeister Matthias Mann (Klötze), Karsten Ruth (Kalbe), Norman Klebe (Arendsee) und Verena Schlüsselburg (Bismark) sowie die Verbandsgemeinde-Bürgermeister Christiane Lüdemann (Beetzendorf-Diesdorf), Eike Trumpf (Arneburg-Krusemark) und Bernd Witt (Elbe-Havel-Land) teil.

Von Stefan Schmidt

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