Vom 1. Mai bis 31. Oktober soll der Beitrag von Urlaubern erhoben werden

Stadt Arendsee kassiert Kurtaxe: Satzung mit Hindernissen

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Der Tourismus in Arendsee ist defizitär. Jeder Euro wird gebraucht, und so rechnet die Stadt auch mit den Einnahmen aus der Kurtaxe. Doch die Satzung ist in die Jahre gekommen und birgt einige Stolperfallen.

Arendsee. Alle Jahre wieder werden in Arendsee, einem Luftkurort, die Urlauber zur Kasse gebeten. Es geht um die Kurtaxe, die zwar bei Kritikern umstritten ist, aber von Luftkurorten erhoben werden kann. Das ist unbestritten.

Nun sollte die Satzung überarbeitet werden, schon seit Jahren. Doch noch gilt die alte Satzung, in der erklärt wird, dass alle Personen abgabepflichtig sind, die sich in der Stadt Arendsee als anerkannten Luftkurort aufhalten, ohne in ihr eine Hauptwohnung zu haben. Der Begriff Stadt Arendsee dürfte nicht mehr zeitgemäß sein, denn nach Auskunft aus der Stadtinformation wird Kurtaxe nur im Ort Arendsee – auch nicht in den damaligen Ortsteilen Genzien und Gestien – erhoben. Wann wird die Kurtaxe fällig? In der Satzung heißt es dazu, dass „die Kurtaxe nach Dauer des Aufenthaltes bemessen wird. Sie beträgt täglich pro Person einen Euro. “ Täglich? Wenige Zeilen später wird dem Leser erklärt, dass die Dauer des Aufenthaltes nach der Anzahl der Übernachtungen bemessen wird. Allein das könnte zu Problemen führen, hieß es in der Verwaltung schon vor Jahren. Doch bislang ist die Satzung nicht aktualisiert worden.

Deshalb vielleicht ist die Höhe der Kurtaxe auch sehr gering. Ein Euro pro Erwachsenen und Übernachtung, Jugendliche bis 16 zahlen nicht, von 16 bis 18 Jahren je Übernachtung 50 Cent.

Es ist kein Geheimnis, dass einige Vermieter die Abführung der Kurtaxe schleifen lassen oder gar keine Kurtaxe abführen. Auch wenn in der bestehenden Kurtaxverordnung dafür eine Strafe von bis zu 10 000 Euro angedroht wird, scheint das einige Vermieter nicht abzuschrecken.

Es sind Einnahmen für die Stadt, die dringend für den Tourismusbereich gebraucht werden. In guten Jahren wurden bis zu 50 000 Euro eingenommen. Während in Arendsee eine neue Kurtaxverordnung auf sich warten lässt, kassieren andere Städte bereits Bettensteuern. Diese sind aber bislang kein Thema.

Von Harry Güssefeld

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