Derzeitiges Bezahlsystem wird neu diskutiert und könnte abgeschafft werden

Seeweg in Arendsee: Pflichten der Anlieger auf dem Prüfstand

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Wie Sauberkeit auf Arendsees Seeweg in Zukunft gewährleistet werden soll, ist Thema im Bauausschuss.

Arendsee. Besitzer von Grundstücken am See oder dem angrenzenden Weg bezahlen auf der Stadtseite jährlich pro Quadratmeter 11 Cent. Dafür übernimmt die Stadt Aufgaben in Sachen Sauberkeit.

Dazu gehört das Freihalten des Seeweges genauso wie der Abtransport von Lauabfällen. Dieses System steht nun auf dem Prüfstand. Der Bauausschuss beschäftigt sich am Mittwoch, 14. September, unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem Thema. „Wir wollen erstmal einige Varian-ten durchsprechen“, begründete Bürgermeister Norman Klebe. Sollte die vorhandene Satzung aber geändert werden, müsste dies öffentlich im Stadtrat beschlossen werden.

Norman Klebe machte gestern im AZ-Gespräch deutlich, dass die jetzige Variante auch abgeschafft werden könnte. Damit wären die betroffenen Anlieger wieder wie alle anderen Einwohner komplett der eigentlichen Straßenreinigungssatzung unterworfen. Sie müssten dann zwar nicht mehr an die Stadt bezahlen, aber wären für das Sauberhalten des Seeweges vor ihren Gründstücken selbst verantwortlich. Dabei würden grundsätzlich die selben Prinzipien wie in der übrigen Stadt gelten. Dort müssen Gehwege und Straßenbereiche von Grundstücksbesitzern gepflegt werden.

Doch dies stößt auch immer wieder auf Unmut, weil der Stadt es nicht gelingt, ihre eigenen Flächen auf einem hohen Pflegeniveau zu halten. Dieses Problem gibt es auch in anderen Städten. So hat Gardelegen entschieden, dass derzeit keine Strafen bei der Pflege säumige Privateigentümer erhoben werden, weil die Kommune ihrer eigenen Pflicht nicht zu 100 Prozent nachkommt.

In Arendsee wurde das Bezahlsystem für Teile des Seeweges 2012 eingeführt. Damit sollte zum Beispiel vermieden werden, dass die Grundstückbesitzer mit Privatwagen auf dem Seeweg fahren, um Laub abtransportieren zu können. Zudem galt es eine einheitliche Pflege auf dem stark frequentieren Weg, der als Aushängeschild für den Tourismus gepriesen wird, zu garantieren. Der kommunale Wirtschaftshof steht in der Verantwortung, die Stadt schaffte mit Fördermitteln spezielle Technik an.

Doch es gab auch immer wieder Ärger. Seitens der Verwaltung wurde die Kritik geäußert, dass sich Anlieger nicht an die Abholzeiten des Grünabfalls halten und dies dann teilweise tagelang rumliegt. Hinzu kommt, dass diese Variante nur für einen Teil des Sees gilt und die Frage im Raum steht, ob es sich um einen Innen- oder Außenbereich der Kommune handelt. Norman Klebe will diese rechtlichen Details mit den Kommunalpolitikern besprechen, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Sollte es beim jetzigen System bleiben, soll aber über die Gebühren gesprochen werden. In der Satzung steht, dass diese seitens der Stadt alle fünf Jahre neu kalkuliert werden müssen. Und dies ist 2017 der Fall.

Von Christian Ziems

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