Fleetmarks Ortsbürgermeister kritisiert Haushalt / Höhere Elternbeiträge wegen hoher Ausfallzeiten?

Rundumschlag gegen Etat-Entwurf

+
Klaus Ahlfeld ist fraktionsloses Stadtratsmitglied. Seine Kritik am Haushaltsentwurf fiel drastisch aus.

gü Fleetmark. Nach den Stadtratswahlen im Mai hatte Klaus Ahlfeld aus Fleetmark ein Mandat errungen und sich bereiterklärt, im Finanzausschuss der Stadt mitzuarbeiten. Dass ihm auch die Stelle des Vorsitzenden anvertraut werden sollte, nahm er gern an.

Doch dann wurde Bürgermeister Norman Klebe Chef des Ausschusses. „Rein rechtlich kein Problem, aber rein menschlich war das voll daneben“, schimpfte Klaus Ahlfeld während der Ortschaftsratssitzung am Montag in Fleetmark. Er gab dann seinen Posten im Finanzausschuss zurück. Auch als Folge seines Rücktritts aus der Fraktion „Arendsee-Land. “ „Ich konnte es nicht ertragen, dass zu den Fraktionssitzungen immer der Bürgermeister anwesend war. der dort eigentlich nichts zu suchen hat, aber immer bestrebt war, der Fraktion seine Meinung kundzutun“, so Ahlfeld gegenüber der AZ. So ist er nun fraktionsloses Stadtratsmitglied.

Am Montag nahm er sich den Haushalt vor. Und kritisierte insbesondere die enormen Erhöhungen der Personalkosten. So bei den Kindertagesstätten. „Es wird uns weisgemacht, dass das notwendig sei, weil die Ausfallzeiten unter den Erziehern so enorm sind“, sagte Ahlfeld. Dahinter könne seiner Ansicht nach aber auch mehr stecken. Wer hohe Kosten ausweise, könne im Gegenzug auch womöglich höhere Elternbeiträge begründen“, argumentierte Ahlfeld. Die Beiträge stünden derzeit auf dem Prüfstand und werden neu gefasst, hieß es weiter.

Eine Gemeinde wie Arendsee mit Schulden in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro sei normalerweise nicht kreditwürdig. „Warum hat dann die Stadt überhaupt noch die 900 000 Euro bekommen?“, fragte Ahlfeld in die Runde der Ortschaftsräte und beantworte die Frage gleich selbst. „Die überschnelle Einführung der Doppik-Haushaltsführung war ein Grund dafür, dass Magdeburg die Gelder locker machte“. Das „ständige Stöhnen in Arendsee“ und der Fingerzeig auf Magdeburg sei aber nur ein Vorwand, um von eigenen Problemen abzulenken. Denn: Derzeit weise der Haushaltsentwurf ein Defizit von rund 600 000 Euro auf. „Doch die Minderzuweisungen aus der Landeshauptstadt belaufen sich auf nur 150 000 Euro“, tat Ahlfeld kund. Doch es gebe noch andere Dinge, die das Defizit in die Höhe treiben. So Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern. Da schlugen 150 000 Euro Minus zu Buche im Vergleich zum Vorjahr.

Die Ortschaften rings um Arendsee würden bei den Investitionen stiefmütterlich behandelt. Rund 80 Prozent aller Mittel stünden allein für den Ort Arendsee zur Verfügung. Das sei zum einen dem enormen Anteil für das Gerätehaus zu schulden. „Aber das ist Praxis, in den Ortschaften kann nichts mehr geregelt werden, es sind keine Mittel mehr da“, so Ahlfeld. Er könne seinem Ortsbürgermeister-Kollegen in Mechau nur beipflichten: „Das geht gar nicht. Solch einen Haushalt brauchen wir in den Ortsteilen nicht“.

Von Harry Güssefeld

Kommentare