Defizit bei 584 000 Euro

Kommunalaufsicht fordert Haushalt von Arendsee

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Mit Sparen vorsorgen – auf die Kommune Arendsee bezogen, klappt das nicht mehr. Das Sparschwein ist längst leer, und das Defizit im Haushalt wird auf Jahre extrem hoch sein. Die Analyse der Situation: „Ein fremdbestimmter Fehlbetrag.“

Arendsee. Die Haushaltsdiskussion in Arendsee am Dienstagabend war nicht mehr als ein Offenbarungseid. Der Grund für das Defizit von aktuell 584 000 Euro liege zum einen an der Politik der Landesregierung, die die Kommunen habe ausbluten lassen.

Die 584 000 Euro sind es aber nur, wenn die Versprechungen der Landesregierung eingehalten werden, 80 Millionen Euro zu verteilen. Sonst sind es rund 650 000 Euro.

Das Defizit könne nicht abgebaut werden, so Bürgermeister Norman Klebe während der Sitzung. Selbst wenn alle freiwilligen Aufgaben eingestampft würden, wäre das Defizit noch enorm. Und ein Blick in die Zukunft lässt nichts anderes erkennen. Zwischen 302 000 Euro (2017) und 440 000 Euro (2019) schwanke das Defizit – was einem Offenbarungseid der Kommune gleichkommt.

Die Kämmerin Sigrid Lüdecke, von Klebe als „Meisterin der Finanzen“ bezeichnet, übergab den Mitgliedern des Finanzausschusses ein Papier mit dramatischen Zahlen. Der Optimismus hielt sich am Dienstag in Grenzen. Dafür wurden Begriffe wie „fremdbestimmter Fehlbetrag“ bemüht. Arendsee könne nichts tun, wenn die Mittel aus Magdeburg nicht fließen.

Dennoch, so hieß es, wolle die Kommunalaufsicht einen Haushalt. „Wenn es so ist, dann werden wir es tun“, so Klebe. Ein neues Konsolidierungskonzept werde nicht aufgelegt, es gebe nichts mehr zu konsolidieren. Statt eines Konsolidierungskonzeptes sollen die Ergebnisse der Befragung zum Zukunftskompass angeheftet werden.

Klebe warnte davor, den Haushalt schönzureden. „Wenn wir die Zahlen so einfach hinrechnen, würde man in Magdeburg sagen, ,Was habt ihr denn, es ist doch alles gut’“, so der Bürgermeister. Arendsee befinde sich in „guter2 Gemeinschaft mit anderen Kommunen, so auch Magdeburg. „Dort haben sie 17 Millionen Euro Defizit“, so der Bürgermeister.

Die kommunale Selbstverwaltung sei schon lange in Frage gestellt, sagte Klebe. Während der Sitzung machte sich Resignation breit. Es gibt keinen Plan, wie auf normalem Wege der Haushalt noch einmal ausgeglichen werden kann. Die Stadtfinanzen werden, fließen nicht wieder Hunderttausende Euro aus Brüssel oder aus dem Landeshaushalt in die Arendseer Kasse, auf Dauer defizitär bleiben.

Aber nicht nur der Stadthaushalt ist aus den Fugen. Auch die Stadttochter, die GmbH, wartet mit Minus-Abschlüssen auf, die von der Stadt ausgeglichen werden müssen. Man sei mehr als hilflos, hieß es.

Von Harry Güssefeld

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