Arendsee droht immer noch die Rückzahlung von Fördermitteln

Die Frist läuft ab: Bootssteg nicht vollständig

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Die als Bootsanleger einst mit Fördermitteln gebaute Brücke soll bis Ende Mai 2016 vollständig wiederhergestellt sein. So forderte es die Investitionsbank Sachsen-Anhalt bereits im Juli 2015.

Arendsee. Theoretisch hat die Stadt Arendsee noch vier Tage Zeit, den Bootsanleger am Schramper Eck wieder vollständig herzustellen. Doch das Problem, dass auch finanzielle Folgen haben könnte, wird derzeit ausgesessen.

Die Stadt soll eigentlich das Kopfteil, das derzeit vom Regattaverein Arendsee als Ein- und Ausstieg für Boote genutzt wird, wieder anbringen und auch die Seitenteile wieder anschrauben. Hintergrund: Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt hat die Stadt nach eigenen Aussagen darauf hingewiesen.

Gefördert wurde die „Herrichtung einer Badestelle“, so der Projektname im Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die Zweckbindung dauert noch vier Jahre, bis 2020.

„Derzeit ist die Auflage der zweckentsprechenden Verwendung nicht erfüllt“, schrieb im Juli 2015 Michaela Moelhoff von den Investitionsbank in einer Mail an die AZ. Angedroht wurde ein Teilwiderruf der Förderung. „Die Stadt plant den Bootsanleger bis April / Mai 2016 wieder vollständig herzustellen“, hieß es in dem Schreiben weiter. Die Stadt solle das bis Ende Mai nachweisen, ist in der Mail zu lesen.

Doch passiert ist nichts. Die Brücke ist noch nicht komplett, das Kopfteil fehlt und teilweise sind die Bretter der Lauffläche schon marode oder sie fehlen ganz.

In einem Gespräch mit der AZ hatte die Stadt auch in Erwägung gezogen, die Brücke als Ersatz für die marode Brücke an der Wanderrast zu installieren. „Wird ein Standortwechsel in Erwägung gezogen, ist dies vor Umsetzung bei der Investitionsbank zu beantragen“, so die Mitarbeiterin der Investitionsbank. Die Stadt habe sicherzustellen, dass der diskriminierungsfreie Zugang zu jeder Zeit gewährleistet ist – wegen der eingesetzten Fördermittel.

Die Stadt Arendsee sitzt das Problem aktuell aus. Ungeachtet der Androhung, eventuell Fördermittel zurückzahlen zu müssen. Zum Problem Kopfteil des Steges: Vertreter des Regattavereins hatten vor über einem Jahr erklärt, dieses nach einer notwendigen Reparatur wieder am Bootsanleger zu befestigen.

Von Harry Güssefeld

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