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EU-Spielzeugrichtlinie zu locker

Die Grenzwerte für Schwermetalle und bestimmte aromatische Kohlenwasserstoffe müssten gegenüber der jetzigen Fassung der Richtlinie deutlich abgesenkt werden, heißt es in einem Entwurf, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. » Artikel lesen | Politik

19.07.2010

Die neuen CDU-Kronprinzen

Immer mehr CDU-Ministerpräsidenten machen einen Rückzieher. Das CDU-Präsidium verliert mit Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und Ole von Beust erfahrene Köpfe. Wer sind künftig die entscheidenden Mitspieler hinter Parteichefin Angela Merkel?

Weitere Bilder zu diesem ArtikelBerlin - Die neuen CDU-Kronprinzen» Artikel lesen

19.07.2010

Gewerkschaft: Türkische Polizei in Problemviertel

Türkischer Polizist in Antalya. Die Türken sollen nach einer Idee der Deutschen Polizeigewerkschaft in ihrer eigenen Uniformen gemeinsam mit NRW-Kollegen auf Streife gehen.

"So geht es nicht weiter", sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Erich Rettinghaus, am Montag in Duisburg. "Vielleicht ist das ein probates Mittel. Man sollte es ausprobieren." Die Türken sollten in ihrer eigenen Uniformen gemeinsam mit NRW-Kollegen auf Streife gehen.» Artikel lesen

19.07.2010

SPD fordert Neuwahlen in Hamburg

"Der Vorrat an schwarz-grünen Gemeinsamkeiten ist aufgebraucht", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums. Auch die Grünen sollten sich Neuwahlen nicht verschließen. » Artikel lesen

19.07.2010

Merkel bedauerte Beusts Rückzug

CDU-Chefin Angela Merkel hat den Rückzug des Hamburger CDU-Bürgermeisters Ole von Beust bedauert.

Lesen Sie dazu auch: » Artikel lesen

19.07.2010

Kauder bestreitet Auflösungserscheinungen bei CDU

CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im ARD-Morgenmagazin sagte der Politiker am Montag: "Ich würde das nicht so dramatisch sehen." Er bedauere, dass der Hamburger Erste Bürgermeister Ole von Beust nicht mehr weitermachen wolle. "Aber man muss diese Entscheidung akzeptieren." Es werde einen Nachfolger geben, der eine gute Arbeit machen werde. » Artikel lesen

19.07.2010

Schavan: Ausgang Volksentscheid positiv

Bundesbildungsministerin Annette Schavan beurteilt den Ausgang des Volksentscheides in Hamburg als ein positives Signal für die Bildungspolitik in Deutschland.

Lesen Sie auch » Artikel lesen

19.07.2010

Hamburger wollen keine Schulreform

In Hamburg ist die geplante Schulreform in einem Volksentscheid am Willen der Bürger gescheitert.

Bis 22.02 Uhr wurden 247.950 Stimmen für die Reformgegner gezählt. Damit war das nötige Quorum von 247.335 Stimmen überschritten. Insgesamt gaben 491.600 der 1,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Für die Schulreform stimmten 195.773 Bürger. Bei der Abstimmung ging es im Wesentlichen darum, ob die Grundschulzeit wie von der Landesregierung geplant von vier auf sechs Jahre verlängert werden soll. Gegner der jetzt erfolgreichen Elterninitiative "Wir wollen lernen" wollen die Grundschule bei vier Jahren belassen. » Artikel lesen

18.07.2010

Hamburger Bürgermeister von Beust zurückgetreten

Ole von Beust:

Hamburgs Regierungschef Ole von Beust (CDU) tritt zurück. Nach fast neun Jahren im Amt kündigte er am Sonntag in der Hansestadt an, seinen Posten zum 25. August aufzugeben. Es sei ein "vernünftiger Zeitpunkt", erklärte der 55-Jährige, dem seit längerem nachgesagt wurde, amtsmüde zu sein. Nachfolger soll der bisherige Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) werden. Die Kanzlerin und CDU- Chefin Angela Merkel, die laut Beust unterrichtet war, verliert damit den sechsten CDU-Landesregierungschef innerhalb eines Jahres. CDU- Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von einem großen Verlust für die Stadt Hamburg und die CDU. Zusammen mit Beust geben auch die parteilose Kultursenatorin Karin von Welck und Senatskanzleichef Volkmar Schön ihre Ämter auf. » Artikel lesen

18.07.2010

Hitze: Steigen jetzt die Lebensmittelpreise?

Die Ernte vertrocknet bei der derzeitigen Hitzwelle.

"Ich denke, in einigen Bereichen kann es durchaus zu Preissteigerungen kommen. Es ist denkbar, dass das Preisniveau auch für Grundnahrungsmittel etwas steigt", sagte die CSU-Politikerin der "Bild am Sonntag" zufolge. Nach ihren Worten sind die Getreideschäden in einigen Gebieten Deutschlands bereits extrem ausgeprägt. » Artikel lesen

18.07.2010

Ahlhaus soll Hamburger Bürgermeister werden

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus soll neuer Bürgermeister der Hansestadt werden.

Lesen Sie auch: » Artikel lesen

18.07.2010

Diese CDU-Männer sind zurückgetreten

Ole von  Beust: Hamburgs erster Bürgermeister ist am 18. Juli zurückgetreten.

Weitere Bilder zu diesem ArtikelBundeskanzlerin Angela Merkel verliert einen Spitzen-Mann nach dem anderen in der CDU. Diese Männer sind im vergangenen Jahr zurückgetreten.» Artikel lesen

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Brennpunkte
  • 16:32 - Kosovo-Urteil: Internationale Reaktionen
  • 15:31 - Gerichtshof bestätigt Unabhängigkeit Kosovos
  • 14:27 - Rechtspopulist: Heftiger Zwist in Berliner CDU
  • 09:00 - Leiche Ceausescus exhumiert: Einschusslöcher in der Hose
  • 07:50 - Guttenberg gegen Datum für NATO-Abzug aus Afghanistan
  • 07:30 - PKK bietet Entwaffnung an

Übersicht: Brennpunkte

 

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