EU-Spielzeugrichtlinie zu locker
Die Grenzwerte für Schwermetalle und bestimmte aromatische Kohlenwasserstoffe müssten gegenüber der jetzigen Fassung der Richtlinie deutlich abgesenkt werden, heißt es in einem Entwurf, der der Nachrichtenagentur
20.07.2010
Beust plant Wechsel in die Wirtschaft
"Ich gehe davon aus, dass er sich zeitnah einer neuen Aufgabe in
20.07.2010
Boykott seiner Sparpläne: Schäuble stinksauer
Vor allem Wirtschafts- und Justizministerium, aber auch die Ressorts für Verkehr, Soziales und Umwelt stellten sich quer, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag. "Manche Minister wollen offenkundig von dem, was sie bei der Sparklausur im Juni selbst beschlossen haben, nichts mehr wissen", zitierte das Blatt Regierungskreise. Schäuble zeigte sich bei einer Sitzung des CDU-Präsidiums massiv verärgert über das Verhalten seiner Kabinettskollegen. » Artikel lesen
20.07.2010
CSU-Landesgruppenchef warnt CDU vor Grünen
Das sagte er vor dem Hintergrund der Rücktrittsankündigung von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und der am Volksentscheid gescheiterten schwarz-grünen Schulreform in Hamburg. "Es ist ein Irrtum zu glauben, dass es eine natürliche Nähe zwischen Union und Grünen gibt trotz ihrer gemeinsamen bürgerlichen Wurzeln", sagte Friedrich dem Hamburger Abendblatt (Dienstag-Ausgabe). "Tatsächlich ist die Schnittmenge zwischen Schwarz-Grün viel geringer, als viele glauben machen wollen." Hamburg zeige, wie groß die Gefahr für die Union sei, ihr Profil in einer Koalition mit den Grünen zu verlieren. » Artikel lesen
19.07.2010
Sie sind die neuen CDU-Kronprinzen
Das CDU-Präsidium verliert mit Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und Ole von Beust erfahrene Köpfe. Wir zeigen die neuen starken Männer - und eine Frau - in der CDU. Klicken Sie sich durch!» Artikel lesen
19.07.2010
Beust gibt auf - Parteien beraten Vorgehen
Hamburgs scheidender CDU-Regierungschef Ole von Beust hat seinen Rücktritt verteidigt. "Jeder ist im Land ersetzbar. In Berlin ist auch jeder ersetzbar", sagte von Beust am Montag vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. "Es gibt für einen Rückzug aus der Politik hier nie einen richtigen Zeitpunkt, weil es immer Probleme gibt." Nach dem sechsten Abgang eines Unions- Ministerpräsidenten binnen eines Jahres wächst in der Partei aber die Angst vor einem Erosionsprozess. » Artikel lesen
19.07.2010
Ramsauer fordert neuen 7,5-Tonnen-Führerschein
In einem neuen Gesetzesentwurf schlägt er einen vereinfachten Zugang für Rettungskräfte zu einer Fahrerlaubnis für Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen vor. Bereits im Oktober 2009 hatte der bayerische Ministerrat einer Regelung zugestimmt, nach der die Einsatzkräfte eine Fahrerlaubnis für Fahrzeuge von bis zu 4,75 Tonnen kostengünstig erwerben können. Mit seinem neuen Gesetzesentwurf treibt Ramsauer nun die Entscheidung auf Bundesebene voran und zielt mit seinem 7,5-Tonnen-Vorschlag auf die Maximalforderung der Feuerwehren. Im Frühherbst sei eine entsprechende Kabinettvorlage geplant. "Ich weiß die Koalitionsfraktion an meiner Seite", sagte Ramsauer am Montag optimistisch.» Artikel lesen
19.07.2010
Merkel und Kirchen würdigen Zentralrat der Juden
Merkel dankte der Organisation für ihre Arbeit. "Der Zentralrat der Juden hat maßgeblich dazu beigetragen, dass jüdisches Leben in seiner Vielfalt ein fester Bestandteil lebendiger deutscher Kultur bleiben konnte", erklärte Merkel am Montag in einem Schreiben an die Präsidentin des Zentralrats, Charlotte Knobloch. "Immer war der Zentralrat der Juden auch ein verlässlicher Ansprechpartner."» Artikel lesen
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