22.07.2010
Chávez bricht Beziehungen zu Kolumbien ab
Der venezolanische Präsident
22.07.2010
Kosovo-Urteil: Internationale Reaktionen
Der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma,
22.07.2010
Gerichtshof bestätigt Unabhängigkeit Kosovos
Die Richter der höchsten Rechtsinstanz der Vereinten Nationen in Den Haag erklärten mit 10 zu 4 Stimmen, dass die Loslösung der ehemaligen Provinz Serbiens durch die Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments am 17. Februar 2008 "das internationale Recht nicht verletzt hat". Die Einschätzung des IGH ist rechtlich für keine Seite bindend. Der Richterspruch wird aber als politische Niederlage Serbiens gewertet. » Artikel lesen
22.07.2010
Rechtspopulist: Heftiger Zwist in Berliner CDU
Fraktionschef Frank Henkel kündigte dem Abgeordneten René Stadtkewitz dessen Ausschluss an, wenn er nicht Wilders wieder auslädt. Dieser war mit ausländer- und muslimfeindlichen Parolen im Juni bei der Parlamentswahl in den Niederlanden zur drittstärksten Kraft aufgestiegen. Stadtkewitz will mit Wilders am 2. Oktober über den gemeinsam bekämpften politischen Islam und die Integration diskutieren. "Ich werde Wilders nicht wieder ausladen. Das widerspricht meinen politischen Grundüberzeugungen", sagte Stadtkewitz am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. » Artikel lesen
21.07.2010
Leiche Ceausescus exhumiert: Einschusslöcher in der Hose
Gerichtsmediziner entnahmen bei den Leichnamen des früheren Machthabers und seiner Frau Elena Gewebeproben, um deren Identität festzustellen. Das Paar liegt auf dem Bukarester Ghencea-Friedhof begraben. Ceausescus Nachkommen hatten die Prüfung der Leichname in den Gräbern verlangt. Sie bezweifeln, dass ihre Verwandten tatsächlich dort beerdigt wurden. Ein Gericht in der Hauptstadt hatte die Exhumierung schon 2008 genehmigt. » Artikel lesen
21.07.2010
Guttenberg gegen Datum für NATO-Abzug aus Afghanistan
In einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" räumte der CSU-Politiker zugleich Fehler ein. "Alle Politiker - mich eingeschlossen - haben teilweise Bilder gezeichnet und Ziele formuliert, die sich inzwischen als Illusion erwiesen haben." Mit Blick auf einen möglichen Beginn des Truppenrückzugs im Jahr 2011 betonte der Minister, dass dafür klare und harte Bedingungen erfüllt sein müssten. » Artikel lesen
21.07.2010
PKK bietet Entwaffnung an
Das Angebot seitens der verbotenen PKK unterbreitete der militärische Anführer
20.07.2010
Kein EU-Tempolimit
Vor einem einheitlichen Tempolimit schreckt Brüssel aber nach wie vor zurück. "Jeden Tag sterben auf Europas Straßen hundert Menschen", sagte Verkehrskommissar Siim Kallas am Dienstag bei der Vorstellung der neuen Initiativen.» Artikel lesen
20.07.2010
Afghanen sollen ab 2014 selbst für Sicherheit sorgen
Die Afghanen sollen bis Ende 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land selbst übernehmen. Darauf verständigten sich am Dienstag die Teilnehmer einer internationalen Konferenz in Kabul, ohne einen konkreten Abzugstermin für die ausländischen Truppen festzulegen. Kämpfer der radikal-islamischen Taliban sollen zudem mit einem millionenschweren Aussteigerprogramm dazu gebracht werden, ihre Waffen niederzulegen. Kurz vor der größten Konferenz in Afghanistan seit Jahrzehnten schlugen in der Nähe des Flughafens Raketen ein. Zudem töteten Soldaten mehrere Aufständische, die einen Terroranschlag auf die Konferenz geplant haben sollen. » Artikel lesen
20.07.2010
Brokkoli- und Tomaten-Patente auf Prüfstand
Greenpeace erwartet eine Bestätigung der umstrittenene Patente und fordert ebenso wie Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner eine Änderung der zugrunde liegenden EU-Richtlinien. Aigner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich habe erhebliche Zweifel daran, ob das patentierte Verfahren beim Brokkoli eine Innovation bei der Kreuzung und Züchtung, also bei der Herstellung, ist.» Artikel lesen